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Das Doppelbesteuerungsabkommen

In einer globalisierten Wirtschaft mit grenzüberschreitenden Geschäftsaktivitäten ist die Doppelbesteuerung für viele Unternehmen ein großes Problem. Eine wichtige Rolle bei der Regelung spielen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA). Diese Abkommen werden zwischen zwei Ländern beschlossen und unterzeichnet und sollen die Steuerlast für Unternehmen und Privatpersonen, die in beiden Ländern steuerpflichtig sind, vermeiden oder verringern.

Was sind Doppelbesteuerungsabkommen genau?

Ein Doppelbesteuerungsabkommen ist ein Abkommen zwischen zwei Ländern, das darauf abzielt, Doppelbesteuerungsprobleme zu lösen, die entstehen, wenn derselbe Gewinn oder dasselbe Einkommen in mehr als einem Land besteuert wird. Das DBA definiert die Besteuerungsrechte jedes Landes für verschiedene Einkommensarten (Zinsen, Dividenden, Lizenzeinnahmen, Einkommen aus Arbeit usw.) und legt Möglichkeiten zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung fest.

Das DBA spielt hierbei eine wichtige Rolle bei der Erleichterung des internationalen Handels und der internationalen Investitionen, indem es Vorhersehbarkeit und Sicherheit hinsichtlich der steuerlichen Behandlung grenzüberschreitender Geschäftsaktivitäten bietet.

Rechtliche Aspekte und Funktion von Doppelbesteuerungsabkommen

Das DBA basiert auf Modellabkommen, die von internationalen Organisationen wie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und den Vereinten Nationen entwickelt wurden. Diese Modelle bieten einen Standardrahmen, der auf die spezifischen Anforderungen jedes einzelnen DBA zugeschnitten ist. Auf rechtlicher Ebene hat das DBA in den Unterzeichnerländern Vorrang vor nationalen Steuergesetzen. Dies bedeutet, dass im Falle eines Konflikts mit nationalen Steuergesetzen die Bestimmungen des Doppelbesteuerungsabkommens gelten.

Das DBA legt also fest, welche Länder das Recht haben, verschiedene Arten von Einkünften zu besteuern. Im Allgemeinen hat das Land, aus dem das Einkommen stammt (das Quellenland), das Recht, dieses Einkommen zu besteuern. Allerdings kann das DBA für bestimmte Einkünfte wie Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren Ausnahmen vorsehen, wodurch diese auch im Empfängerland (Wohnsitzland) besteuert werden können.

Um eine Doppelbesteuerung zu vermeiden, sieht das DBA grundsätzlich zwei Methoden vor: Die Anrechnungsmethode und die Freistellungsmethode.

Bei der Anrechnungsmethode werden Einkünfte in beiden Ländern besteuert, das Empfängerland erkennt jedoch die im Quellenland gezahlte Steuer an und rechnet diese auf die Steuerschuld an. Das bedeutet, dass das Einkommen nicht doppelt besteuert wird, sondern nur bis zur Höhe der höheren der beiden Steuern.

Bei der Freistellungsmethode hingegen wird das Einkommen nur in einem der beiden Länder besteuert. Einkünfte sind in der Regel im Quellenland steuerpflichtig und im Empfängerland steuerfrei.

Steuersätze in Doppelbesteuerungsabkommen

Die Steuersätze variieren je nach Land und Einkommensart. Beispielsweise kann das DBA zwischen Deutschland und den USA den maximalen Steuersatz auf Dividenden auf 15% vorsehen, während das DBA zwischen Deutschland und der Schweiz den maximalen Steuersatz auf Dividenden auf 5% festlegt.

Es gilt zu beachten, dass es sich bei den im DBA festgelegten Steuersätzen um Obergrenzen handelt. Dies bedeutet, dass die tatsächlich anwendbare Steuer je nach nationalem Steuerrecht und den persönlichen Umständen des Steuerzahlers niedriger ausfallen kann.

So vermeiden Sie die Doppelbesteuerung

Um Doppelbesteuerung zu vermeiden erfordert es eine sorgfältige Planung und Kenntnis des geltenden DBA und der nationalen Steuergesetze. Zu den gängigen Strategien gehören:

  • Strukturierung der Geschäftsaktivitäten: Unternehmen können ihre Geschäftsaktivitäten strukturieren, um die Vorteile von DBAs zu nutzen. Dazu gehören die Wahl des Standorts der Geschäftseinheit, die Wahl der Rechtsform des Unternehmens und die Entscheidung über die Finanzierung der Geschäftstätigkeit.
  • Nutzung der Anrechnungsmethode: Unternehmen können die im Quellenland gezahlte Steuer auf ihre Steuerschuld im Empfängerland anrechnen, um eine Doppelbesteuerung zu vermeiden. 
  • Transfer Pricing: Unternehmen mit Niederlassungen in mehreren Ländern können Transferpreise nutzen, um Gewinne in Länder mit niedrigeren Steuersätzen zu verlagern. Es ist wichtig zu beachten, dass Transferpreise den „Fremdvergleichsgrundsatz“ erfüllen müssen und strengen Dokumentationsanforderungen unterliegen.

Doppelbesteuerungsabkommen sind wesentliche Instrumente zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Erleichterung des internationalen Handels und internationaler Investitionen. Sie bieten Sicherheit und Vorhersehbarkeit für Unternehmen, die in mehreren Ländern tätig sind. Unternehmen sollten sich der für ihre Geschäftstätigkeit relevanten DBA bewusst sein und Strategien zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung entwickeln. Wir empfehlen Ihnen, sich professionell beraten zu lassen, um sicherzustellen, dass alle rechtlichen und steuerlichen Aspekte berücksichtigt wurden.

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