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Ein Überblick über den Marken-Registrierungsprozess

 

Wie geht so ein Marken-Registrierungsprozess vonstatten?

Der Ablauf zum Erhalt einer Registered Trademark (eingetragene Marke) in den Vereinigten Staaten dauert in der Regel etwa 8-10 Monate, vom Anfang bis zum Ende.

Sobald eine erste Markenanmeldung eingereicht wurde, dauert es etwa drei bis vier Monate, bis das USPTO Ihre Anmeldung zunächst erstmal überprüft hat. Dieser Schritt des Prozesses besteht darin, dass ein Anwalt, der für das USPTO arbeitet (auch genannt "examining attorney"), Ihren Antrag überprüft, um festzustellen, ob Konflikte mit einer anderen Marke bestehen und um sicherzustellen, dass Ihre Anmeldung alle technischen Anforderungen des USPTO erfüllt.

Nachdem der prüfende Anwalt die Überprüfung Ihrer Marke dann also abgeschlossen hat, leitet er diese für den Zeitraum von 30 Tagen an die "Veröffentlichung", also die Publication weiter.  Während dieses "Veröffentlichungszeitraums" kann jedes Mitglied der Öffentlichkeit (oder ein anderes Unternehmen) Ihrer Markenanmeldung widersprechen. Auch selbst dann noch, wenn das USPTO Ihre Markenanmeldung bereits genehmigt hat, kann ein Dritter immer noch vorgeben, dass er durch die eventuelle Registrierung Ihrer Marke geschädigt werden könnte und sich während des Veröffentlichungszeitraums gegen Ihre Anmeldung aussprechen.

Sobald der 30-tägige Zeitraum der Veröffentlichung dann geschlossen wurde, wird der Antrag zur abschließenden Prüfung an den prüfenden Anwalt zurückgesendet. Zu diesem Zeitpunkt und solange Sie Ihre “bereits verwendete” Marke eingereicht haben, was bedeutet, dass Ihre Produkte oder Dienstleistungen zum Zeitpunkt der Einreichung der Anmeldung bereits verkauft wurden, wird der prüfende Anwalt die Registrierung für Ihre Marke ausstellen und eine Registrierungsbescheinigung per Post an Sie weiterleiten.

 

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Warum ist eine Federal Trademark Registration so wichtig?

Hier sind drei der wichtigsten Gründe, warum es wichtig ist, eine Registrierung Ihrer Marke zu bekommen:

 

1. Eine Registrierung erhöht die Vermutung Dritter über das Eigentum und der Gültigkeit Ihrer Marke.

Eine Markenanmeldung wird von einem Regierungsanwalt, einem sogenannten Markenprüfungsanwalt, einer intensiven Prüfung unterzogen, bevor eine Registrierung durch das USPTO überhaupt erteilt wird. Der Anwalt überprüft bereits frühere eingetragene Marken und analysiert Ihre Marke, um zu beurteilen, ob die Registrierung genehmigt werden sollte. Erst nach dieser Überprüfung und einer dreißig-tägigen Frist von Einwänden Dritter tritt die eigentliche Registrierung ein. Daher ist ein Trademark Registration Certificate (ein Markeneintragungszertifikat) ein leistungsfähiges Dokument, dass dem Inhaber den Vorteil der nationalen Gültigkeit gegenüber Nutzern nicht eingetragener Marken gibt, denn nicht jedes Wort oder jede Phrase, die von einem Unternehmen verwendet wird, ist gleich eine Marke. Bei einer Federal Registration (Bundesregistrierung) wird jedoch laut Gesetz davon ausgegangen, dass Sie eine schutzfähige Marke besitzen. Und während dies mit Beweisen bekämpft werden kann, belastet es den Rechtsverletzer das Gegenteil davon zu beweisen.

 

 

 

2. Eine Registrierung bietet eine landesweite Abdeckung Ihrer Marke.

 

Obwohl eine Marke ebenfalls Markenrechte erwerben kann, indem sie eine staatliche Markenregistrierung anmeldet oder einfach Ihre Marke verwendet, die mit Ihren Waren und Dienstleistungen verbunden ist ( Common Law-Rechte), sind diese Schutzmaßnahmen geografisch dennoch begrenzt. Eine staatliche Trademark Registration (Markenregistrierung) ermöglicht den Schutz einer Marke, die nur in diesem Staat verwendet wird. Alternativ schränkt die Entscheidung, Ihre Marke überhaupt nicht zu registrieren, auch den geographischen Umfang des Schutzes, auf den Sie Anspruch haben, stark ein. Wenn Sie sich also dazu entscheiden, Ihr Unternehmen auf ein größeres geographisches Gebiet auszudehnen - im Wesentlichen eine Unvermeidlichkeit, insbesondere wenn Sie die Bedeutung des Online-Handels berücksichtigen möchten - können Sie auf Probleme mit ähnlichen Marken stoßen, die möglicherweise das gleiche nationale Wachstum und die gleichen Ansprüche verfolgen.

Wenn beispielsweise jemand ein Restaurant in Montana mit einem ähnlichen Namen wie Ihr Franchise-Restaurant eröffnet, dass sich im Südosten der USA befindet, halt nur ohne Markenregistrierung, sind Sie möglicherweise dazu gezwungen, mit diesem neuen Benutzer der Marke zu koexistieren. Außerdem können Sie daran gehindert werden, in das "Gebiet" dieser Marke zu expandieren. Dies kann buchstäblich zu einem Albtraumszenario für jeden Markeninhaber werden, einschließlich solcher Probleme wie die zusätzlichen Einschränkungen der Expansion, der Wettbewerb um digitale Ressourcen wie z.B. Keyword-Werbung und Social Media sowie vieles mehr. Selbst wenn Sie einen Anspruch haben, können Common Law- oder State-basierte Rechte im Vergleich zur Stärke einer Trademark Registration schwierig (und kostspielig) durchsetzbar sein.

 

 

3. Eine Registrierung stellt eine öffentliche Bekanntmachung Ihrer Marke dar.

 

Eine Trademark Registration (Bundesmarkenregistrierung) macht andere darauf aufmerksam, dass Ihre Marke existiert und zudem in den Vereinigten Staaten geschützt ist. Sobald Ihre Marke registriert ist, erscheint sie in der Online-Datenbank des United States Patent and Trademark Office (USPTO). Diese Datenbank ist öffentlich zugänglich und ermöglicht es Benutzern, eine Suche durchzuführen, um potenziell ähnliche Marken wie ihre eigenen zu finden. Sobald Ihre Marke registriert ist, können Sie außerdem das eingetragene Markensymbol "®" neben Ihrer Marke verwenden. Auf diese Weise kann jeder, der sich Ihre Marke anschaut, auch bei einer einfachen Suche über Google feststellen, dass diese durch eine Trademark Registration geschützt ist. Darüber hinaus kann also niemand mehr sagen, dass er "noch nie von Ihrer Marke gehört hat", weil das US-Markenrecht davon ausgeht, dass neue Unternehmen die USPTO-Markendatenbank überprüfen und ihre Sorgfaltspflicht erfüllen, um so Verwirrung zu vermeiden.

 

 

Wie viel kostet es, eine Marke auf Bundesebene zu registrieren?

Die endgültigen Kosten für die Einreichung einer Marke hängen von einer Reihe von Faktoren ab, darunter ob ein Anwalt mit der Angelegenheit beauftragt wird, ob vor der Einreichung Ihrer Anmeldung eine umfassende Markenrecherche durchgeführt werden soll und die damit verbundenen staatlichen Anmeldegebühren.

 

1. Staatliche Anmeldegebühren

Wie viel es genau kostet, eine Trademark Registration (Bundesmarkenregistrierung) zu erhalten, hängt in erster Linie von der Grundlage ab, auf der die Anmeldung erfolgt sowie der Art des verwendeten Formulars. Ein Applikant, der seine Marke bereits im Handel verwendet hat, muss wahrscheinlich nur eine erste Markenanmeldung vornehmen. Jemand hingegen, der sich Rechte an einer Marke mit der gutgläubigen Absicht vorbehalten möchte, die Marke in naher Zukunft zu verwenden, kann dies ebenfalls tun, muss jedoch innerhalb eines Jahres eine zusätzliche Anmeldung vornehmen, um nachzuweisen, dass die Marke die für Waren und Dienstleistungen verwendet wird, auch die des ursprünglichen Applikanten ist.

In der Regel beträgt eine staatliche Anmeldegebühr für eine bereits in Gebrauch genutzte Marke 350 US-Dollar pro Kategorie oder "Klasse" von Waren und / oder Dienstleistungen, die Schutz suchen. Wenn Sie beispielsweise die Registrierung Ihrer Marke beantragen und Kosmetika, Schuhe und Handyhüllen schützen lassen möchten, fallen diese Waren in drei separate Klassen, so dass sich die anfänglichen Anmeldegebühren auf höchstens 825 US-Dollar belaufen würden. Wenn Sie aber ursprünglich einen Antrag auf Vorbehalt der Rechte zur zukünftigen Benutzung der Marke eingereicht haben, kostet die zusätzliche Einreichung zum Nachweis der "Verwendung im Handel" (in der Regel etwa ein Jahr nach der ersten Einreichung fällig) 100 US-Dollar pro Klasse an Regierungsgebühren.

 

2. Unterstützung durch erfahrene Markenberater

Bei Gerben Law Firm bieten wir eine Pauschalgebühr für jede Markenrecherche und -Anmeldung an (in den meisten Fällen). Dies umfasst eine gründliche Recherche Ihrer gewünschten Marke, die Beratungszeit sowie die Zeit und Logistik, die für die Vorbereitung und Einreichung der Markenanmeldung selbst erforderlich sind. Diese Pauschalgebühr deckt auch Antworten auf nicht substanzielle Office Actions (Prüfbescheide) ab, bei denen es sich um Anfragen des USPTO handelt. Die Beratungszeit ist ebenfalls mit im Tarif integriert.

 

 

3. Beispiel für die Gesamtkosten einer Marken-Registrierung bei der Kanzlei Gerben:

Bei der Einreichung einer "IN USE" -Markenanmeldung: Wenn Ihre Marke zum Zeitpunkt der Markenanmeldung bereits verwendet wird, betragen Ihre Gesamtkosten für die Registrierung einer Marke die pauschale Anwaltsgebühr von 950 USD + die Anmeldegebühr der US-Regierung von 350 USD pro Klasse (unter der Annahme einer Einzelklassenanmeldung) = 1.300 USD.

Wenn Sie sich die Rechte zur Benutzung einer Marke in naher Zukunft vorbehalten möchten, betragen Ihre Gesamtkosten für die Registrierung einer Marke die pauschale Anwaltsgebühr von 950 USD + die Anmeldegebühr der US-Regierung von 350 USD pro Klasse (unter der Annahme einer Einklassenanmeldung) SOWIE eine zukünftige Einreichung zum Nachweis der "Verwendung im Handel" mit einer pauschalen Anwaltsgebühr von 350 USD + die Anmeldegebühr der US-Regierung von 100 USD pro Klasse (unter der Annahme einer Einzelklassenanwendung) = 1.650 USD.

 

 

Häufig gestellte Fragen zur Federal Trademark Registration

 

1. Ist es möglich, eine Federal Trademark zu beschleunigen?

 

Eine Markenregistrierung kann unter einer begrenzten Anzahl von Umständen beschleunigt werden, einschließlich Rechtsstreitigkeiten, der Möglichkeit einer Verletzung oder der Notwendigkeit, eine US-Marke zu erhalten, um eine ausländische Registrierung zu bekommen. Dazu müssen Sie eine Petition ausfüllen und nachweisen können, dass der Antrag unbedingt beschleunigt werden muss. Begründungen, die auf eine große Anzahl anderer Unternehmen zutreffen könnten, werden möglicherweise nicht für solche Ausnahmen in Betracht gezogen. Selbst bei einer beschleunigten Prüfung dauert der Registrierungsprozess in der Regel aber immer noch etwa 5 bis 6 Monate.

 

2. Wie melde ich eine Marke auf Bundesebene an?

Um eine Marke auf Bundesebene zu registrieren, müssen Sie eine Markenregistrierung beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) einreichen. Dort wird Ihr Antrag von einem prüfenden Anwalt geprüft. Dieser Anwalt der US-Regierung wird Ihre Marke dann mit bestehenden Marken vergleichen, um sicherzustellen, dass es keinen Konflikt gibt. Wenn der prüfende Anwalt Ihren Antrag genehmigt, gilt für einen Zeitraum von 30 Tagen die "Veröffentlichung", in dem jeder Dritte einen "Widerspruch" gegen Ihren Antrag einlegen kann. Wenn keine Widersprüche eingehen, wird Ihre Markenanmeldung zur endgültigen Registrierung freigegeben.

 

3. Benötige ich eine Markenregistrierung, um Produkte oder Dienstleistungen verkaufen zu können?

Sie benötigen keine Markenregistrierung, um Waren oder Dienstleistungen zu verkaufen. Wenn Sie jedoch ohne Markenregistrierung Geschäfte machen, können Sie anfälliger für Rechtsverletzungen durch andere Unternehmen sein. Auch das Versäumnis, eine ordnungsgemäße Markenrecherche durchzuführen und den Federal Trademark Ablauf zu durchlaufen, kann dazu führen, dass Sie unwissentlich die Marke einer anderen Person verletzen. Eine eingetragene Marke bietet Ihrem Unternehmen wertvollen Rechtsschutz vor Verletzungen und gilt als Vermögenswert in den Büchern Ihres Unternehmens. Eine Markenregistrierung kann einen erheblichen Wert haben, wenn Sie Ihr Unternehmen verkaufen und / oder Investoren übernehmen möchten.

 

4. Wie lange dauert eine Federal Trademark Registration?

Der Prozess zur Registrierung einer Federal Trademark dauert in der Regel 8 bis 10 Monate vom Anfang bis zum Ende. Vor diesem Ende erhalten viele Markenanmeldungen während des Anmeldeprozesses zudem noch eine "Office Action". Dies ist in der Regel eine Anfrage für eine Änderung der Sprache in der Anwendung durch das USPTO. Die Ausstellung einer Office-Action kann den Prozess aber um mehrere Monate verlangsamen.

 

5. Wie viel kostet es, eine Markeneintragung zu bekommen?

Die Kosten für eine Markeneintragung hängen von mehreren Faktoren ab. Der Faktor, der in der Regel die Kosten bestimmt, liegt darin, wie viele Produkte und / oder Dienstleistungen Sie in Ihre Markenanmeldung mit aufnehmen müssen. Bei Gerben Law Firm bieten wir ein erschwingliches Flat-Fee-Markenregistrierungspaket von $ 950 an. Diese Pauschalgebühr bietet unseren Mandanten eine umfassende Markenrecherche auf Bundes-, Landes- und Common Law, die Beratungszeit mit einem Anwalt und die Vorbereitung und Einreichung einer Markenanmeldung. Die staatlichen Gebühren variieren je nach Anzahl der Klassen und ob Ihre Marke derzeit bereits verwendet wird.




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